Amphetaminfund = Fahrerlaubnisentzeihung
An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ :Die Fahrerlaubnis darf mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn bei dem Betroffenen in der...
View ArticleVerkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen
Die sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In vielen Zeitschriften findet man in Aufsatzform umgearbeitete Vorträge, die anlässlich des VGT gehalten wurden....
View ArticleFahrradabschleppen leicht gemacht...
Große Aufregung in den Zeitungen des Münsterlandes: Die FDP fordert ein deutlich erleichtertes Abschleppen von Fahrrädern. Es soll vor allem eigene Halte- und Parkverbote für Fahrräder geben. Ich...
View ArticleMPU: Es tut sich was...
Bereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite des BMVBS findet sich ein aktueller Beitrag (leider ohne Datum), in...
View ArticleKein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!
Kurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden Beck-Aktuell-Meldung:Die Heranziehung zu Abschleppkosten ist trotz verbotswidrigen Parkens auf einem Gehweg...
View ArticleKeine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im Straßenverkehr
Ein Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen in...
View ArticleFahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß
Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht: VG Neustadt, Beschluss vom 12.04.2010 - 3 L 281/10, BeckRS 2010, 48380 =...
View ArticleVG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden
Blogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen Hinweis auf eine Interessante Entscheidung zugemailt. Es handelt sich um VG Berlin, Urteil vom...
View ArticleLeserthema: Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen
Schon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!) hier angeregt, einmal einen Blogbeitrag zum Thema "Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen" zu...
View ArticleBeliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund...
Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines Fahrzeugführers zu...
View ArticleVerkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen
Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-PsychologenVeröffentlicht am 15.03.2010 von Carsten KrummDie sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In...
View ArticleFahrradabschleppen leicht gemacht...
Fahrradabschleppen leicht gemacht...Veröffentlicht am 23.04.2010 von Carsten KrummGroße Aufregung in den Zeitungen des Münsterlandes: Die FDP fordert ein deutlich erleichtertes Abschleppen von...
View ArticleMPU: Es tut sich was...
MPU: Es tut sich was...Veröffentlicht am 13.05.2010 von Carsten KrummBereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite...
View ArticleKein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!
Kein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!Veröffentlicht am 18.05.2010 von Carsten KrummKurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden...
View ArticleKeine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im Straßenverkehr
Keine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im StraßenverkehrVeröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummEin Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v....
View ArticleFahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß
Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß Veröffentlicht am 08.06.2010 von Carsten KrummMal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau"...
View ArticleVG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden
VG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden Veröffentlicht am 10.06.2010 von Carsten KrummBlogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen...
View ArticleLeserthema: Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen
Leserthema: Klagen gegen GeschwindigkeitsbegrenzungenVeröffentlicht am 02.08.2010 von Carsten KrummSchon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!)...
View ArticleBeliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund...
Beliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund durch PassivkonsumVeröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakWie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für...
View ArticleFahrtenbuch: Geht nach Freispruch, auch wenn die Bußgeldbehörde meinte, den...
Fahrtenbuch: Geht nach Freispruch, auch wenn die Bußgeldbehörde meinte, den Täter zu kennen!Veröffentlicht am 22.12.2015 von Carsten KrummWäre ja tatsächlich lustig, wenn nach einer OWi und einem...
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