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Channel: Verkehrsverwaltungsrecht
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Amphetaminfund = Fahrerlaubnisentzeihung

An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ :Die Fahrerlaubnis darf mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn bei dem Betroffenen in der...

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Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen

Die sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In vielen Zeitschriften findet man in Aufsatzform umgearbeitete Vorträge, die anlässlich des VGT gehalten wurden....

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Fahrradabschleppen leicht gemacht...

Große Aufregung in den Zeitungen des Münsterlandes: Die FDP fordert ein deutlich erleichtertes Abschleppen von Fahrrädern. Es soll vor allem eigene Halte- und Parkverbote für Fahrräder geben. Ich...

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MPU: Es tut sich was...

Bereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite des BMVBS findet sich ein aktueller Beitrag (leider ohne Datum), in...

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Kein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!

Kurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden Beck-Aktuell-Meldung:Die Heranziehung zu Abschleppkosten ist trotz verbotswidrigen Parkens auf einem Gehweg...

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Keine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im Straßenverkehr

Ein Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von  Verkehrsüberwachungsmaßnahmen in...

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Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht: VG Neustadt, Beschluss vom 12.04.2010 - 3 L 281/10, BeckRS 2010, 48380 =...

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VG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden

Blogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen Hinweis auf eine Interessante Entscheidung zugemailt. Es handelt sich um VG Berlin, Urteil vom...

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Leserthema: Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen

Schon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!) hier angeregt, einmal einen Blogbeitrag zum Thema "Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen" zu...

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Beliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund...

Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines Fahrzeugführers zu...

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Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen

Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-PsychologenVeröffentlicht am 15.03.2010 von Carsten KrummDie sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In...

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Fahrradabschleppen leicht gemacht...

Fahrradabschleppen leicht gemacht...Veröffentlicht am 23.04.2010 von Carsten KrummGroße Aufregung in den Zeitungen des Münsterlandes: Die FDP fordert ein deutlich erleichtertes Abschleppen von...

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MPU: Es tut sich was...

MPU: Es tut sich was...Veröffentlicht am 13.05.2010 von Carsten KrummBereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite...

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Kein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!

Kein Ersatz der Abschleppkosten ... im Ausnahmefall!Veröffentlicht am 18.05.2010 von Carsten KrummKurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden...

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Keine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im Straßenverkehr

Keine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im StraßenverkehrVeröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummEin Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v....

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Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß

Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem gravierendem Geschwindigkeitsverstoß Veröffentlicht am 08.06.2010 von Carsten KrummMal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau"...

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VG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden

VG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden Veröffentlicht am 10.06.2010 von Carsten KrummBlogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen...

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Leserthema: Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen

Leserthema: Klagen gegen GeschwindigkeitsbegrenzungenVeröffentlicht am 02.08.2010 von Carsten KrummSchon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!)...

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Beliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund...

Beliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund – Teil 2: Cannabisbefund durch PassivkonsumVeröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakWie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für...

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Fahrtenbuch: Geht nach Freispruch, auch wenn die Bußgeldbehörde meinte, den...

Fahrtenbuch: Geht nach Freispruch, auch wenn die Bußgeldbehörde meinte, den Täter zu kennen!Veröffentlicht am 22.12.2015 von Carsten KrummWäre ja tatsächlich lustig, wenn nach einer OWi und einem...

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